Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Plattform DigiTeacher mit den Modulen „Elternbriefe“ und „Elternsprechtag“. Anbieter ist Patrik Uvira, Sieg-Lahn-Straße 30, 57334 Bad Laasphe, E-Mail: patty-uvira@gmx.de („Betreiber“).
Kunden sind Schulen und Schulträger (Tarife „Kostenlos“ und „Schule“) sowie einzelne Lehrkräfte (Tarif „Einzelperson“). Einzelpersonen sind in der Regel Verbraucher im Sinne von § 13 BGB; für sie gelten zusätzlich die Regeln zum Widerrufsrecht (§ 9).
§ 2 Leistungen
Der Betreiber stellt die Plattform als Online-Dienst bereit. Tarif „Kostenlos“: Elternbriefe mit Link und Rückmeldung der Eltern. Alle anderen Tarife zusätzlich das Modul Elternsprechtag: Sprechtage anlegen, Terminbuchung durch Eltern ohne Konto, Bestätigungs- und Erinnerungs-Mails, Warteliste, Export und die weiteren auf der Website beschriebenen Funktionen. Ein Anspruch auf bestimmte künftige Funktionen besteht nicht.
Der Betreiber bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit, schuldet aber keine bestimmte Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten kündigt er nach Möglichkeit vorher an. Der Betreiber sichert die Daten täglich.
§ 3 Vertragsschluss
Mit dem Absenden des Registrierungsformulars („Zahlungspflichtig registrieren“ bzw. beim Tarif „Kostenlos“ „Kostenlos registrieren“) gibt der Kunde ein Angebot ab. Er erhält sofort eine Eingangsbestätigung per E-Mail; diese ist noch keine Annahme.
Der Vertrag kommt zustande, wenn der Betreiber den Zugang freischaltet und dies per E-Mail bestätigt (Vertragsbestätigung). Der Betreiber kann Registrierungen ohne Angabe von Gründen ablehnen. Vertragssprache ist Deutsch; der Betreiber speichert den Vertragstext und sendet ihn mit der Vertragsbestätigung.
§ 4 Preise und Zahlung
- Kostenlos – Elternbriefe: kostenlos (ohne Begrenzung der Konten)
- Schule – bis 10 Lehrkräfte: 50,00 € pro Jahr (höchstens 10 Konten)
- Schule – bis 25 Lehrkräfte: 75,00 € pro Jahr (höchstens 25 Konten)
- Einzelperson: 12,00 € pro Jahr (höchstens 1 Konto)
Alle Preise sind Endpreise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet (Kleinunternehmer).
Der Tarif „Kostenlos“ ist unentgeltlich. Der Betreiber kann ihn mit einer Frist von drei Monaten per E-Mail beenden oder ändern; bereits gespeicherte Daten kann der Kunde bis dahin exportieren.
Das Entgelt der übrigen Tarife wird für ein Vertragsjahr im Voraus per Rechnung berechnet und ist innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen. Wird die Zahl der Konten des Tarifs erreicht, lassen sich keine weiteren Lehrkräfte einladen; ein Wechsel in einen größeren Tarif ist jederzeit möglich (anteilige Berechnung).
§ 5 Laufzeit und Kündigung
Der Tarif „Kostenlos“ läuft unbefristet und kann von beiden Seiten jederzeit in Textform gekündigt werden.
Die übrigen Tarife laufen ein Jahr ab der Freischaltung und enden dann automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Eine Verlängerung bietet der Betreiber rechtzeitig per E-Mail an; sie kommt nur zustande, wenn der Kunde zustimmt.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen sind in Textform (z. B. E-Mail) oder über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ auf der Website möglich.
Nach Vertragsende sperrt der Betreiber den Zugang und löscht die Daten des Kunden spätestens nach 30 Tagen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten bestehen. Vorher kann der Kunde seine Terminlisten und Rückmeldungen exportieren.
§ 6 Pflichten des Kunden
- Zugangsdaten geheim halten und Konten ausgeschiedener Personen deaktivieren;
- nur Daten verarbeiten, für die eine Rechtsgrundlage besteht – insbesondere Schülerlisten nur nach den Vorgaben des jeweiligen Bundeslands;
- Einzelpersonen: die Plattform nur mit Zustimmung der Schulleitung und nach den Datenschutzregeln der Schule nutzen;
- keine rechtswidrigen Inhalte einstellen und die Plattform nicht missbräuchlich belasten.
§ 7 Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Für die personenbezogenen Daten, die der Kunde auf der Plattform verarbeitet (Schülerlisten, Buchungen und Rückmeldungen der Eltern, Konten), ist der Kunde Verantwortlicher. Der Betreiber verarbeitet sie nur in seinem Auftrag und nach seinen Weisungen. Die Parteien schließen dazu einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO, den der Betreiber mit der Vertragsbestätigung bereitstellt.
§ 8 Haftung
Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz und im Umfang einer übernommenen Garantie.
Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für Erfüllungsgehilfen des Betreibers. Ansprüche aus Art. 82 DSGVO bleiben unberührt.
§ 9 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher haben ein gesetzliches Widerrufsrecht. Einzelheiten: Widerrufsbelehrung.
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Vorschriften des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Betreibers.
Der Betreiber ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Stand
AGB 14.11.2026